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A3 3-malige Reinigung in der Woche.27,12 Euro pro Berechnungsmeter. Dezernent Franz, der in Urlaub weilt und bei der Einbringung des Tagesordnungspunkts nicht zugegen war, kann seine Position durch das 38-seitige Rechtsgutachten, das er auf Wunsch des Magistrats in Auftrag gegeben hat, untermauert sehen. Stufe der neuen Straßenreinigungssystematik soll, wie vom zuständigen Dezernenten Oliver Franz (CDU) bereits gegenüber dieser Zeitung angekündigt, mit drei wesentlichen tapas essen münchen Änderungen auf den Weg gebracht werden. 13 Mal in der Woche wird in der Fußgängerzone die Straße gekehrt und werden die Papierkörbe geleert auch am Sonntag. Reinigungsklasse A13 13-malige Reinigung in der Woche.117,52 Euro pro Berechnungsmeter. In einer mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof zwischen der Stadt und einem Kläger in Sachen Straßenreinigung im Jahre 1997 empfahl der Hof der Stadt, den Quadratwurzelmaßstab künftig anzuwenden. Reinigungsklasse B2 2-malige Reinigung in der Woche.8,16 Euro pro Berechnungsmeter. Bekanntlich unterscheiden sich beide Konzepte ja eben dadurch, dass die ELW möglichst viel Reinigung aus einer Hand anstrebt, also Straße und vor allem den teureren Gehweg selbst reinigen möchte, dafür andererseits zahlreiche Straßen nicht mehr reinigt und in die Verantwortung der Bürger gibt. Bedeutet, wie Rathauspressesprecherin Ilka Gilbert-Rolke erklärt, dass eine neue Vorlage erstellt werden wird. Die neue Sitzungsvorlage soll auch mit den Ortsbeiräten besprochen werden.

Damit ist das Ringen um eine neue Straßenreinigungssatzung in eine neue Runde eingetreten. Mai unter Einbeziehung der drei Anpassungen beauftragt, schildert Franz. Wiesbaden - Die. Der Berechnungsmeter ergibt sich aus der Quadratwurzel der Grundstücksfläche. Und auch die erste Stufe der neuen Reinigungssatzung beibehalten, die derzeit gilt, beinhalte ein Rechtsrisiko. GiB-Änderungen erfordern neue Gebührenkalkulation, in der von Franz erstellten Vorlage wird auch angemerkt, dass die GiB Änderungen an ihrem Konzept vornehmen möchte, was auch schon von ihrem Rechtsanwalt Gerhard Strauch in einem eigenen Gutachten gefordert worden war. Damit könne der Magistrat in diesem Jahr vermutlich keine Sitzungsvorlage mehr zur Beschlussfassung vorlegen. Sobald die Temperaturen sinken und die Gefahr von überfrierender Nässe besteht, beginnt für die Mitarbeiter die Rufbereitschaft.

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